Die BayKiBiG-Reform

00:00:15: Herzlich willkommen zu einer neuen Folge unseres Kommunal-Podcasts Bayern.

00:00:19: Mein Name ist Tobias Eschenbacher und heute geht es um das Bikie-Bick, das bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz – und vor allem um dessen umfassende Reform die zum ersten Jahr nur im Jahr twenty-seven kraftet.

00:00:33: Kinderbetreuung ist für Familien ein wesentlicher Teil ihres Alltags, für Städte und Gemeinden eine zentrale Aufgabe der Daseinsvorsorge und für die Kinder selbst der erste wichtige Bildungsort.

00:00:43: Genau an dieser Schnittstelle steht das Bikipick.

00:00:46: Seit zwei Tausendfünf regelt es, unter welchen Voraussetzungen Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege in Bayern gefördert werden.

00:00:54: Doch in diesen gut zwanzig Jahren hat sich die Wirklichkeit grundlegend verändert.

00:00:58: Das Betreuungsangebot wurde stark ausgebaut Die Anforderungen an Personal und Qualität sind gestiegen Fachkräfte fehlen Und zugleich belasten höhere Personalsach- und Baukosten die Träger und die kommunalen Haushalte.

00:01:13: Nun wird das Finanzierungssystem neu justiert.

00:01:16: Der bayerische Landtag hat im Juli, ein umfassender Form beschlossen.

00:01:20: der Freistaat verspricht deutlich mehr Betriebskostenförderung verlässlichere Pauschalen und weniger Bürokratie.

00:01:27: Gleichzeitig entfällt der bisherige automatische Beitragszuschuss von hundert Euro für Kindergarten-Kinder als eigener Förderbaustein.

00:01:34: Das Geld bleibt zwar im Betreuungssystem doch wie sich die Reform auf die einzelnen Anrichtungen Elternbeiträge auswirkt, wird sich vor Ort sehr unterschiedlich zeigen.

00:01:45: Was verbessert die Reform tatsächlich?

00:01:47: Warum sprechen die Kommunen trotz der zusätzlichen Mittel weiterhin von einer strukturellen Unterfinanzierung?

00:01:53: Müssen Eltern mit höheren Beiträgen rechnen und welche Entscheidungen stehen jetzt in den Rathäusern- und Kommunalparamenten an?

00:02:01: Darüber spreche ich heute mit Hans Kronauer und Andrea Probst vom Bayerischen Städtetag.

00:02:06: Herzlich willkommen!

00:02:07: Schön dass ihr da seid und um gleich einzusteigen, hätte ich jetzt so allgemeine Frage zu Beginn.

00:02:15: Vielleicht könntet ihr mir ein Bild von der aktuellen Kita-Landschaft in Bayern geben bevor wir dann mal auf die Reform eingehen?

00:02:22: Hans vielleicht magst du anfangen!

00:02:24: Ja gerne, vielen Dank!

00:02:26: Der Blick auf die aktuelle Kita-landschaft den Bayern.

00:02:29: zunächst zum ersten März, im Jahr ist es in Bayern insgesamt zehntausend fünfhundert Kindertageseinrichtungen.

00:02:37: Interessant dabei ist, dass siebzig Prozent dieser Kindetageseinrichtungen in freier Trägerschaft sind und etwa dreißig Prozent von Städten im Gemeinden betrieben werden.

00:02:48: Bei der Zahl der betreuten Kinder in Tageseinrichtung die belieft sich zum Stichtag erst am März zu sechsundzwanzig auf sechsunterfuchzig tausend Kinder und auch da ist es etwa ein Drittel oder beziehungsweise dreizig Prozent entfallen auf die Städte im Gemeinde.

00:03:05: Und vielleicht noch mal das darzustellen, wie stark die Zahl der betreuten Kinder in den letzten Jahren gestiegen ist.

00:03:12: In den letzten fünfzehn Jahren um dreiundvierzig Prozent und es hat sich natürlich auch bei der Schaffung von Kitaplätzen ausgewirkt und da haben die Kommunen und die freien Träger wirklich sehr viel.

00:03:25: Das waren große Herausforderungen Wenn ich nur mehr an der Zahl der Gesamtzahl anknüpfen darf, sechsohnundfünfzigtausend Bayernweit in den letzten Jahren, fünfzehn Jahre hatten wir hier einen Anstieg um dreiundvierzig Prozent.

00:03:39: Es ist schon eine sehr hohe Steigerung und zeigt mit welchen Herausforderungen die Städte und Gemeinden auch die freien Träger zu bewerkstelligen hatten.

00:03:52: Wir haben jetzt zum ersten Mal seit vielen, vielen, viele Jahren vernahmen, dass die Zahl der Kinder leicht zurück ging.

00:04:02: Zum ersten März im Jahr ist es um knapp ein Prozent zurück.

00:04:07: Das ist schon, wenn wir vorhin gesehen haben wie stark das gewachsen ist.

00:04:12: Wir rechnen jetzt nicht mit dem starken Einbruch, aber es ist schon so dass wir in den nächsten Jahren nicht mit einem nach wie vor starken Zulauf rechnem, sondern es kommt zu leichten Rückgängen.

00:04:23: Hier schlägt der Geburtenrückgang zu.

00:04:25: auch rückläufige Flüchtlingszahlen spielen damit rein und ja auch Anpassungs- der Buchenszeiten gibt's auch von Eltern.

00:04:33: also hier gibt ein geändertes Nachfrageverhalten und das kann natürlich auch zu strukturellen Anpassungmaßnahmen vor Ort bis zum Rückbau oder Auflösung von Container-Lösungen

00:04:46: z.B.,

00:04:47: aber auch Schließungen von kleineren Einrichtungen, insbesondere in größeren Städten stehen im Raum?

00:04:54: Sitzt ja vielleicht eine kurze Nachfrage der Rückgang von den Kinderzahlen.

00:05:00: Ist das jetzt eher eine Delle oder der Beginn eines strukturellen Wandels und was bedeutet es für die Städtedrohende an Leerstände?

00:05:11: fehlen irgendwo anders dafür Plätze und nach welchen Kriterien?

00:05:14: sollte da möglicherweise ein Rückbau erfolgen?

00:05:16: Eine praktische Frage.

00:05:19: Na ja, die Gesamtszahl ist jetzt um einen Prozent zurückgegangen.

00:05:24: Da wird noch keine Alarmstufe ausgelöst.

00:05:28: Also da kommt auch noch keine Panik zum Vorstellen, dass man sagt Gott das will und wir müssen Einrichtungen zuspannen.

00:05:33: Das muss man einfach jetzt beobachten.

00:05:34: also wir stellen fest der Gebürtenrückung ist sehr messbar.

00:05:37: dann spielt auch Zuzug oder Wegzug eine Rolle.

00:05:41: Wir haben das schon im Fokus.

00:05:46: und dann auch das geänderte Nachfrageverhalten.

00:05:50: Und da muss man Beobachtungen, aber ich würde jetzt nicht daran festmachen dass insgesamt die Zahl um knapp ein Prozent zurückgegangen ist.

00:05:58: Das wird mal beobachten müssen, aber es kann schon sein komplexe Strukturen, auch teurere Strukture wie Containerlösungen.

00:06:09: Dass man das überdenkt und dann halt das Konzept anpasst und unteran stimmen kann es dann auch wenn's Mittel bis langfristig so bleibt führt natürlich zu einem Strukturierungsprozess.

00:06:21: der sagt okay von der Anzahl der Einrichtungen wirds dann weniger.

00:06:25: aber entscheidend ist ja dass Plätze zur Verfügung stellen die gebraucht werden

00:06:29: weil du hast gerade gesagt hast die teureren Varianten und wir haben jetzt über die Personen anzahlen geredet, aber jetzt eben auch das Geld spielt ja dann eine große Rolle.

00:06:41: Wie finanziert sich denn eigentlich eine Kinderbetreuungs-Einrichtung?

00:06:46: Wer steckt dahinter und wer bezahlt eigentlich?

00:06:50: Ja, die Finanzierung da gibt es zwei Stränge.

00:06:53: Das Eine ist zunächst einmal müssen Kitaplätze geschaffen werden.

00:06:56: dazu muss gebaut werden.

00:06:58: hier gibt es also Die Bauträgerschaft liegt bei der Gemeinde oder bei der Stadt Und hier gibt es Investitionszuwendungen vom Freistaat überwiegend und auch von Bund, der hat in den letzten Jahren auch Förderprogramme aufgelegt die dazu geholfen haben.

00:07:18: Also der Bauer wird gefördert.

00:07:21: und der zweite Strang ist der laufende Betrieb und da sind insbesondere die Personal- und Sachkosten.

00:07:28: Der markante Unterschied bei der Finanzierung ist, es wird die sogenannten förderfähigen Kosten gefördert und die höhere Förderung hängt auch von einer finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt oder Gemeinde ab.

00:07:43: Also aus einer Stadt, der es gut geht finanziell, kriegt einen geringeren Fördersatz und eine strukturelle Finanzschwachenstadt, die kriegt einem höheren Förersatz Bei einem laufenden Betrieb, die Zuschüsse für Personal und Sachkosten sind dagegen nicht finanzkraftabhängig.

00:08:00: Und da kommt eben das Beigeblick rein sozusagen die Komponente nach Buchungszeiten und nach Betreuungsformen Ja und beides bei beiden Strängen ist die Gemeinde sind die Städte mit dabei mit ihren Eigenanteilen.

00:08:20: Diese Eigenanteile sind in den letzten Jahren sowohl für den laufenden Betrieb als auch bei den Investitionen deutlich höher geworden.

00:08:28: Das hat zu einer strukturellen Unterfinanzierung geführt und diese struktuelle Unterfinanzierung wurde immer von den städtischen Haushalten aufgefahren, also dieser Kita-Betrieb wurde bezuschusst aus dem städtesten Haushalt Und das fällt natürlich in guten Zeiten leichter.

00:08:49: und wenn wir jetzt seit vielen Jahren leider sind wir im Moment an einer sehr, sehr schwierigen Phase.

00:08:56: Also wir sind im Krisenmodus mit den Kommunalfinanzen.

00:09:00: nochmal zur Verteutlichung die bayerischen Städte und Gemeinden haben in den letzten zwei Jahren zehn Milliarden Defizit in den Haushalten auffangen müssen Und im ersten halben Jahr, in den vergangenen Jahren, liebt das der Fizit bei vier Milliarden.

00:09:15: Wir sehen jetzt auch da keinen richtigen Lösungsansatz oder dass es besser wird.

00:09:22: aktuell und dementsprechend sind die Möglichkeiten einer Quer-Subventionierung.

00:09:27: Das Kitasystem beschränkt – und das kommt jetzt alles mit dazu -, dass diese Stützung durch den städtischen Haushalt einfach hin ... diese Weise, wie es bisher der Fall war in vielen Städten und Gemeinden nicht mehr möglich ist.

00:09:41: Ja ich habe das selber auch mitgekriegt.

00:09:43: Ich bin da im Jahr ein Startwerk gekommen.

00:09:44: Das heißt, ich war bei uns im Kulturjahr schon als Spikebick eingeführt worden.

00:09:49: Und am Anfang gab's mal diese Daumenregelung drittel, drittel ... Ein Drittel zahlt der Staat, ein Drittel zeilt die Kommune, ein Trittel die Eltern... Das ist der Staatszuschuss statisch.

00:10:05: Er hat ja nicht staatlich sondern Statisch gewesen und die Kosten sind aber gestiegen, weil man konnte nie die Kostensteigerung auf Eltern- und Kommune Dreiherwassen verteilen.

00:10:14: Das heißt das Delta von der Kommune ist immer praktisch deutlich stärker gestiegen als die Elternbeiträge und den Staatszuschluss.

00:10:22: Und wenn wir das mal hochrechnen, dann doch jetzt mittlerweile eine Zwanzigjahre Da kommt dann schon einiges zusammen und dann wundert man sich auch nicht, dass die Beiträge so auseinanderklaffen.

00:10:35: Und das Zweite ist natürlich auch, du hast von der Investitionskosten als Sachaufgangsreger angesprochen... Auch da denken wir uns manchmal, naja es ist schon Wahnsinn was in einem Gebäude drin steckt alles nachvollziehbar, also pädagogisch absolut nachvollzieber aber eigentlich auch der Wahnsinn was eigentlich an Menge an Kosten da drinsteckt in so einer Einrichtung, das kann man als Kommune gar nicht alleine auffallen.

00:11:08: Das ist zutriffend.

00:11:09: wir haben sehr hohe Standards und es ist natürlich alles gut, das ist auch für die Kinder gut.

00:11:15: allerdings kostet das auch mehr Geld.

00:11:21: Ich mag jetzt sagen, dass die staatliche Förderung in der Vergangenheit nicht gestiegen ist.

00:11:25: Natürlich sind die Kostenriffwerte auch gestiegen und auch beim Bikibikotsanpassungen gegeben.

00:11:31: Aber die Dynamik, die wir in den letzten fünf, sechs Jahren gesehen haben, da haben einfach die normalen Anpassungen staatlicherseits nicht mithalten können.

00:11:42: Und das hat diese Entwicklung nochmal stark dynamisiert generell unsere Problemlage auf den Kommunen bei stagnierenden Einnahmen und immer stärkeren Ausgaben.

00:11:56: Und da müssen wir auch beim Bau künftig mehr Standards hinterfragen, ich weiß das wird in manchen Fällen auch weh tun aber wir werden uns auf Dauer dieses hohes Maus oder immer höhere Standards ernsthaft hinterfragt Weil im Endeffekt ist es wichtig, dass die Plätze da sind und dass die Qualität der Betreuung gut ist.

00:12:19: Und ich glaube man muss auch bei den Gebäuden irgendwann mal sich trauen auf meine Abstriche zu machen.

00:12:26: Ich glaube wir haben dann immer noch sehr gute Einrichtungen für unsere Kinder.

00:12:29: Bei dieser Herausforderung, bei dieser finanziellen Schieflage kommen ja dann die Reform genau richtig oder?

00:12:37: Marder im Vorfeld auch gab es ein kleines Schamützel zwischen dem Menschen der Oberbürgermeister und der Sozialministerin über die Frage, wie werden die Träger eigentlich durch die Staatsregierung entlastet?

00:12:53: Wir haben's schon gehört.

00:12:54: Es soll ja jetzt eben in die Betreuung mitinvestiert werden auf Kosten des Elternzuschusses, denen es vorher gab.

00:13:03: Ich setze natürlich auch die Kommunen irgendwo unter Druck aber... Wie ist das?

00:13:07: Werden jetzt die Träger entlastet, ist die Reform richtig.

00:13:11: Ist es jetzt der richtige Zeitpunkt oder der späteste Zeitpunkt, oder ist es auf alle Fälle jetzt der richtige Zeitpunkt diese Reform anzupacken?

00:13:18: Es war allerhöchste Zeit – wir haben seit vielen Jahren auf die defizitären Strukturen im Bereich der Kita-Finanzierung hingewiesen und deshalb ist es jetzt richtig und wir erhalten die Reform auch für Für.

00:13:32: richtig und wichtig, es kommt mehr Geld ins System.

00:13:34: Und das Wichtigste Teil ist staatlicherseits.

00:13:38: Es kommt staatlicherweise mehr Geld in das System.

00:13:42: Das ist auf alle Fälle sehr, sehr wichtig.

00:13:45: Allerdings kann man jetzt nicht eine völlige Entwarnung geben, denn unsere eigenen Teile, die Unterfinanzierung wird erhalten bleiben aber sie wird natürlich schon durch die Reform deutlich gemindert.

00:13:59: Kann man schon sagen, um wie viel die Träger konkrete entlastet werden?

00:14:04: Der Herr Kroner hat es ja schon erwähnt dass mehr staatliche Gelder in die direkte Förderung der Einrichtungen fließt unter anderem durch die Umschichtung vom Bayerischen Familiengeld aber auch vom Grippengeld im Endeausbau also Es steigt die Betriebskostenförderung.

00:14:26: mit der sukzessiven Erhöhung des Qualitätsbonus und auch mit einer neuen Teamkräftepauschale gegenüber dem Ausgangsjahr, also aus den Jahr-Zwischen-Jahren, muss man das Ganze sehen.

00:14:41: Insgesamt um rund twenty-fünf Prozent bzw.

00:14:45: zum konkrete Zahlen zu nennen knapp achthundert Millionen Euro jährlich und damit fließen jetzt bis zum Jahr zwei Tausend Dreißig rund drei Milliarden Euro zusätzlich in die Kindertagesbetreuung.

00:15:04: Also es kommt erst mal ja mehr Geld ins System, aber trotz dieser hohen Summen bleibt das System strukturell unterfinanziert.

00:15:14: Wie soll denn die Reform?

00:15:16: umgesetzt werden, wie funktioniert das?

00:15:19: Die Umsetzung erfolgt größtenteils über die schrittweise Erhöhung des sogenannten Qualitätsbonus bis zum Jahr und zwei Tausend neunundzwanzig.

00:15:28: Das ist auch ein gutes Transferinstrument weil es hier auch keine verpflichtende Co-Finanzierung durch die Kommunen braucht.

00:15:35: Und neben dem bestehenden Qualitätenbonus gibt's noch diese Teamkräftepauschale, die auch ab ersten, ersten siebenund zwanzig eingeführt wird für nichtpädagogische Kräfte zum Beispiel in Hauswirtschaft, Verwaltung und auch in Assistenz.

00:15:53: Aber es ist ein gewichtiges Detail das für eine nachhaltige Finanzierung an der Stelle fehlt und darauf hat der Städtetag auch immer hingewiesen.

00:16:06: Es geht hier um die Dynamisierung während zb bei der Teamkräfteplausche alle eine Dynamisierung in Bezug auf die Ausgabensteigerungen eben vorgesehen ist.

00:16:16: Es ist beim Qualitätsbonus nicht berücksichtigt, hier ist man leider unserer Forderung nicht nachgekommen.

00:16:27: So werden jetzt beispielsweise in der Zukunft gesehen weiter steigende Personalausgaben, die unweigerlich kommen.

00:16:39: Diesen Fall werden eben diese positiven Effekte der zusätzlichen Förderung gedämpft.

00:16:47: Also im Endeffekt zusammengefasst besteht das Problem darin, dass die Kosten stärker steigen als letztendlich die Förderungen.

00:16:57: Was kann ich mir dann unter einem Qualitätsbonus oder auch beim Netz da drüber geredet haben?

00:17:02: Was ist denn eigentlich ein Qualitätenbonus und was eine Teamkräftepauschale?

00:17:07: Wie verstehe ich das?

00:17:09: Wo kommt es an?

00:17:10: in der Einrichtung beim Träger.

00:17:12: Also diese Pauschalen kommen unmittelbar beim Trägern, also die Einrichtungen beantragen die Pauschalen und zum Beispiel die Teamkräfte-Pauschale ist der Ersatz für sogenannte Assistenzkräfte oder Personalboni, die jetzt als Pauschallen eben ausgezahlt werden.

00:17:36: Und der Qualitätsbonus, das ist so eine bayerische Besonderheit im Kindergartensystem.

00:17:44: Der wird zur Deckung der Betriebskosten ausgezahlt eben auch in Form von einer Pauschale.

00:17:52: Vielleicht

00:17:52: kurze Ergänzung?

00:17:53: Der Qualitäten-Bonus ist natürlich der betreinstaatlicher Salzbeding.

00:17:58: Da steckt kein kommunales Geld drin!

00:18:00: Die zweite große Finanzierungssäule beim Baikübig ist der sogenannte Basiswert Und der Basiswert wird fünfzig Prozent Kommune und fünftig Prozent staatlich.

00:18:10: Der Qualitätsbonus dient damit der technischen Umsetzung, wo der Freistaat Bayern einfach Geld rein geben kann und direkt beim Träger ankommt.

00:18:19: Vielleicht noch ein sehr wichtiges Detail auch bei der Teamkräfte Pauschale?

00:18:24: Diese Pauschale löst auch zwei bürokratische Förderrichtlinien ab.

00:18:29: Bislang haben wir Einrichtungen für nicht pädagogisches Personal immer Fördereinträge stellen müssen und bei jedem Förderantrag braucht es dann wieder ein Verwendungsnachweis, Abrufe und deshalb hat man damit auch elegant und richtigerweise eine Pauschal gefast so dass die Städte und Gemeinden jetzt keine Förderaunträge mehr stellen müssen.

00:18:49: Ich

00:18:49: habe gelesen, dass der Qualitätsbonus nicht dynamisiert ist.

00:18:54: Die Teamkostenpauschale aber ab im Jahr- und Jahrzehnte schon.

00:18:57: Das heißt das wird dann auch noch mal sich verstärkt bei den Tarifkostensteigerungen bemerkbar machen einerseits oder anderenseits.

00:19:05: Der Qualitätenbonus steigt bis ins Jahr zum Jahr- oder Jahrzehnundneuner-Zwanzig.

00:19:09: Aber es liegt an dem Umschichtungsmechanismus des Freistaats.

00:19:13: Es ist keine klassische Dynamisierung wie z.B.

00:19:16: gekoppelt eine Verbraucherbeisindex.

00:19:18: Tarifoptionen, sondern er steigt durch den Umschichtungsmechanismus.

00:19:24: Aber eine Grunddynamisierung fehlt uns.

00:19:28: Ja auf das haben wir eben hingewiesen dass es einfach dazu führt dass Mittel bis langfristig natürlich diese strukturelle Unterfinanzierung wieder angelegt ist.

00:19:38: Wer gewinnt und wer verliert?

00:19:42: bei der Reform gibt's Unterschiede wie wahrscheinlich Klippen Kindergärken Hort kleine Landkita, Großtagespflege oder integrative Einrichtungen.

00:19:52: Gibt es da ein einheitliches Bild bei der Entlastung?

00:19:57: Es ist momentan schwer zu beantworten aber es zeichnet sich kein einheitliches Bild ab.

00:20:02: im Endeffekt hängt vor Ort davon ab was jeweils angeboten wird welche Betreuungsangebote stattfinden.

00:20:12: für eine Stadt die zum Beispiel Kindergrücken, Kindergärten und Horte vorhalten wird die Entlastung anders ausfallen als bei einem Träger, der nur einen Kindergarten im Angebot hat oder betreibt.

00:20:26: Also für das Ergebnis wird dann auch Ausschlag geben sein, inwieweit zum Beispiel jetzt diese Teamkräftepauschale in Anspruch genommen wird – auch das wird sich auswirken.

00:20:38: und gerade bei kleineren Kinderzahlen kann zum Beispiel so eine neue Pauschale auch zu geringeren Mitteln führen.

00:20:48: Auch durch die Streichung der erhöhten Förderungen für die Großtagespflege-Einrichtungen werden unsere sehr achten finanzielle Einbußen die Folge

00:21:00: sein.".

00:21:00: Jetzt hat der hembarische Landtag die Form im Juli beschlossen, aber jetzt Glaubst du noch nicht so die langen Vorlaufzeichen für die Kommune, oder?

00:21:11: Aber irgendwie drängt ja eigentlich die Zeit.

00:21:14: Ja das stimmt!

00:21:15: Die Reform greift ab ersten Jahr noch zu siebenundzwanzig aber klar, die Reform wird schon seit einigen Monaten diskutiert und es fährt jetzt nicht vom Himmel.

00:21:23: natürlich haben wir auch städtetag unsere Mitglieder da immer über den aktuellen Stand informiert und diese Richtung könnte es gehen.

00:21:31: Und natürlich haben sich die Städter im Gemeinden draußen schon Gedanken gemacht was wäre wenn Es gibt auch unterstützende technische Instrumente.

00:21:38: jetzt sozusagen beim Ministerium steht einen Rechner zur Verfügung, wo ich meine Daten eingeben kann.

00:21:46: und dann ist ein Wo steuere ich denn hin?

00:21:49: Das machen die Verwaltungen jetzt gerade.

00:21:50: Also da arbeiten die Verwendung mit Hochdruck und allerdings hängt es auch ein bisschen vom Nachfrageverhalten.

00:21:58: wird das nach Frage Verhalten geändert?

00:22:00: gehen die Buchungszeiten hoch oder gehen sie runter?

00:22:05: Wie schaut es mit Einrichtungen aus, kann ich stehen noch Plätze zur Verfügung?

00:22:09: Auch das spielt ja in die kindbezogene Förderung mehr rein.

00:22:12: Weniger Plätzenachfrage heißt auch weniger geltend System.

00:22:15: Das ist ein wichtiges Detail.

00:22:18: und das sind alles Sachen, die werden jetzt gerade abgeklopft.

00:22:21: und ich sage mir spätestens im Herbst diesen Jahres werden wir dann während die Stadträte- und Gemeinderaträte mit dem Thema und sagen, die Verwaltung würden von mir ins gestern ausschalten.

00:22:32: Die Kalkulation vor Ort!

00:22:34: Und dann kann auch immer das Portfolioangebot Kindergärten-Horte, die sind ja auch unterschiedlich finanziert.

00:22:44: aber dann kann man darüber informieren und dann wird sich zeigen wo Anpassungsbedarf besteht.

00:22:53: Jetzt fallen am ab Januar, die entfällt der automatischen Beitragszuschuss von hundert Euro.

00:23:00: Ich glaube das ist wahrscheinlich viele noch gar nicht wirklich auf dem Schirm haben oder erst mit den Beitragsteigen dann wirklich realisieren.

00:23:07: was bedeutet es denn eigentlich also?

00:23:10: Was müssten vielleicht Eltern darüber als Erstes verstehen?

00:23:14: Ja das ist in der Tat ein sehr emotionales Thema und es hat auch in der Öffentlichkeit schon öffentlich wirksam sehr intensiv diskutiert worden.

00:23:25: Man befürchtet starke Mehrbelastungen für die Eltern.

00:23:30: Also aktuell ist es so, dass die Kindergartengebühren jede Gemeinde oder Stadt in einer Satzung ausgewiesen haben und von diesem Betrag beispielsweise wenn jetzt eine für den Kindergarten in der Buchungszeit acht bis vierzehn Uhr werden Roundabout zweihundert Euro fällig und dieser Betrag steht in einer Satsung drin.

00:23:49: aber man hat dann Von diesem Betrag die hundert Euro in Abzug gebracht.

00:23:54: Das wurde verrechnet von der Stadt, so diese Hundert Euro wird ab dem ersten Ersten, zwei Tausend Siemer zwanzig die Verrechnung so nicht mehr geben.

00:24:03: also bleibt es bei den bisherigen Betrag, der auch aktuell noch in der Satzung steht.

00:24:10: aber natürlich ist das empfinden jetzt die Beitragsbelastungen durch den durch den fehlenden Abzug können natürlich rein theoretisch um hundert Euro nach oben angepasst werden.

00:24:25: Ob und wie stark nach oben oder unten angepasste wird, das hängt jetzt von den Ergebnissen ab vor Ort die rauskommen.

00:24:33: Wie schon erwähnt sind die Verwaltungen gerade intensiv dran dieses Szenario zu beschreiben und dann werden sich die Gemeindräte in Stadträte damit befassen müssen was über die künftige Gebührenstruktur.

00:24:49: Also es ist mir entscheidend drei Faktoren.

00:24:53: Das eine ist, was kann dreien?

00:24:54: Das müssen wir haben gehört.

00:24:56: Es gibt eine verbesserte staatliche Förderung.

00:24:58: Das kommt auf alle Wege.

00:24:59: Das ist gut positiv für die Elternbeiträge.

00:25:03: Der zweite Faktor ist, Was geht raus?

00:25:05: Das sind die stark gestiegenen Personalaufwendungen und Sachkosten.

00:25:10: Und die dritte Komponente habe ich auch schon erwähnt, ist wie ist die aktuelle Haushaltslage der Stadt.

00:25:14: Können wir unser Deskita-System noch in dieser Weise bezuschließen, wie wir es bisher gemacht haben?

00:25:20: Können sie uns überhaupt erlauben weil eventuell auch der Haushalt unter Vorgehalt steht?

00:25:27: und das sind die drei Punkte, die sehr komplex sind aufeinander einwirken aber nur in der Gesamtheit In der Gesamtheit dieser drei Faktoren kann bewertet werden, wie verändern sich die Gebühren.

00:25:41: Und da bitten wir einfach um Verständnis, dass wir da nicht zu sehr die Erwartung, ihr müsst jetzt um hundert Euro oder die Beitragsbelastung darf nicht höher werden sondern das muss immer unter diesem Kontext diese drei Fakten beurteilt werden und sie können mehr!

00:25:56: eins glauben, ich habe noch keinen Bürgermeister oder Bürgemeisterin erlebt die gerne Kita-Gebühren anhebt.

00:26:02: Das macht man auf keine Fall gern.

00:26:03: Die städtenden Gemeinden haben das seit vielen Jahren.

00:26:07: kalkulieren ist sehr verantwortungsvoll.

00:26:09: und aber nochmal diese drei Faktoren muss man in Summe beurteilen Und dann wird es auch und glaube ich kann wir schon verwegnemen In vielen Fällen auch zu einer höheren Beitragsbelastung kommen wie sie jetzt.

00:26:25: Aber jetzt von vornherein zu sagen, das steigt jetzt um hundert Euro oder nachher.

00:26:30: Es hängt immer vor Ort ab und ich bitte da wirklich sich anhand der örtlichen Zahlen das anzuschauen und dann abzuwägen.

00:26:40: Und da muss man natürlich auch die Eltern dementsprechend abholen.

00:26:45: Ich möchte auch darauf hinweisen wir haben gemeinsam mit dem Sozialministerium eine gemeinsame Sprachlegung gefunden wo wir anerkennen es kommt mehr Geld ins System Und es ist ein wichtiger Faktor, aber eben die Ausgabenseite und die Hauseslastung steht auch im Gewicht.

00:27:00: Ich glaube da finden sich alle wieder.

00:27:02: Es ist immer gefährlich wenn einer nur eine Komponente rauszieht.

00:27:05: Dann ist es immer einfach als wenn drei Komponenten miteinander einspielen.

00:27:11: Noch mal ist es wichtig dass ich keinen Gemeinderat oder einen Stadtrat leicht machen werde mit dieser Entscheidung Aber wir sind schon in einer Zeit wo wir auch Standards Gebührenstandards überprüfen wissen, ob wir es uns noch leisten können.

00:27:30: Wichtig wäre noch zu sagen, dass ein Detail das vielleicht gar nicht so bekannt oder wahrscheinlich auch gar nicht bekannt ist, dass dieser Eltern Beitragszuschuss von hundert Euro bis hier von Bundesmitteln gespeist worden ist und der Bund hat den Freistaat Bayern auch untersagt ab dass es nicht mehr für Beitragszuschüsse verwendet werden darf und das war natürlich auch mit ein Auslöser der Reform.

00:28:01: Wer entscheidet am Ende über die Höhe?

00:28:03: Die Träger, Verwaltung oder Stadt- und Gemeinderat – wie werden freie und kommunale Trägers aufeinander abgestimmt?

00:28:13: Das ist ganz wichtig!

00:28:17: Es gibt Kita-Einrichtungen Unabhängig, wer sie betreibt, ob er Freieräträger ist oder eine Stadt oder Gemeinde.

00:28:24: Soll es homogen sein?

00:28:25: Also wenn jetzt die Gebührenmodelle stark voneinander abweichen... Das ist ungut und deswegen braucht es eine starke Vernetzung zwischen dem Stadt- und Gemeinde und den Freienträger.

00:28:38: Natürlich können die Städte im Gemeinden nur die Gebührenbestimmen über ihre Einrichtungen per Satzung, aber sie haben natürlich auch mit Freientägern oftmals vertragliche Beziehungen wo auch dementsprechend Regelungen verankert sind dass sich die Gebührmodelle innerorts angleichen.

00:28:55: Es ist sehr wichtig das hier keine Zersplitterung stattfindet.

00:29:00: Inhalt des Gemeindegebiens, das ist die eine Sicht.

00:29:02: Da muss man sich stark gut abstimmen mit den Freienträgern und diese Abstimmung funktioniert auch gut.

00:29:07: Weil sonst gibt es ja erstmal den großen Zulauf für Einrichtungen, die günstig sind und dann zum Schluss erst die teureren.

00:29:14: Und das will man natürlich vermeiden.

00:29:15: Und der zweite Blick geht natürlich auf Landkreisebene.

00:29:18: Da schaut man natürlich auch was macht denn die Nachbargemeinde?

00:29:20: Was macht dann die Nachbastadt?

00:29:22: Kann aber auch sein dass die Gebührenmodelle natürlich von einer von einem Dreißigvierzigtausend Kreisstadt ein Monat Kreis statt anders ausschaut, wie jetzt eine Gemeinde mit fünftausend Einwohnern.

00:29:32: Also da glaube ich muss man dann schon das Richtige in den anderen vergleichen.

00:29:36: aber wir sehen schon dass die Kommunen sehr stark daran interessiert sind und es wird ja oft auf den Gemeindrähtner Stadtreden diskutiert, dass man sich da landkreisweit etwas... Ja, da schaubt natürlich auch drauf, dass er's nicht zuhören von einem Abweicht.

00:29:53: Aber noch mehr fahren wir weg.

00:29:54: Prinzipien geht es um die Kalkulation vor Ort und da kann natürlich auch bei einer gewissen Strukturunterschied dann eine höhere Gebühr rauskommen, das kann schon auch sein.

00:30:04: Es gibt keine Anspruch oder keine gesetzliche Regelung.

00:30:07: sagt innerhalb des Landkreises müssten die Gebühren gleich sein.

00:30:11: aber da gilt auch dass die Städte im Gemeinden machen das seit vielen Jahren Gebührenbemessungen und da wurde stets verantwortungsvoll gehandelt.

00:30:20: In dem politischen Diskurs in der Auseinandersetzung sagt jetzt die Staatsregierung, dass sie erwartet, dass die Elternbeiträge stabil bleiben.

00:30:31: Da geht es ja die Rechnung dann nicht ganz auf oder?

00:30:33: Oder wie steht da der Bayerische Städtetag dazu?

00:30:37: Also wenn ich jetzt höre das eine Erwartungshaltung nach stabilen Elternbeiträgen, dann müssen wir dieser Städttag ganz klar zurückweisen Weil diese Pauschalforderung kann man so nicht erfüllen.

00:30:49: Man muss sich die Zahlen anschauen, wir kommen aus einem stark unterfinanzierten System.

00:30:54: da war der Handlungsbedarf überfällig.

00:30:57: jetzt reagiert man ist auch gut und wichtig wird auch befürwortet.

00:31:01: aber das muss jetzt runter.

00:31:07: Da muss man sich die Kostenstrukturen und die Rahmenbedingungen wieder, die drei Faktoren eben vor Ort anschauen.

00:31:12: Und das liegt in der Entscheidungshoheit von einer Stadt oder Gemeinde.

00:31:16: Das kann nicht vorgegeben werden vom Freistaat Bayern.

00:31:19: In der Vergangenheit haben sich neben den regulären Förderungen immer mehr so befristete Programme auch entwickelt.

00:31:26: Wichtlinien gesonderte Antragsverfahren – was macht ja dieses System irgendwo unübersichtlich?

00:31:30: Gelimmt jetzt durch diese Reform der Bürokratieabbau im Rathaus oder in der Kindertagesstätte?

00:31:36: Ja, also das war ja eigentlich das Ziel auch der Reform.

00:31:41: Mit der Reform erfolgt die Antragstellung der Fördermittel digital.

00:31:48: Also das ist das Ziel oder sämtliche Nebenförderungen werden zusammengefasst, Richtlinien, die Förderung der Kindertagespflege und weitere Programme werden wie schon bereits erwähnt in einfache Pauschalen umgesetzt.

00:32:04: Aber es entsteht neben diesen positiven Effekten auch neuer Verwaltungsaufwand, zum Beispiel wenn wir uns die Funktionsstellenpauschale ansehen.

00:32:16: Die Jugendämter müssen entscheiden ob und im Rechenumfang jetzt Maßnahmen zur Qualitätsentwicklung oder Sprachförderung angeboten oder auffinanziert werden.

00:32:27: also da ist schon mit einem mehr Aufwand dann zu rechnen.

00:32:31: Jetzt soll ja die Reform bereits ab Januar gelten.

00:32:35: Was müssen jetzt Bürgermeister, Verwaltungen vielleicht Kommunalpolitikerinnen und Politiker in den kommenden vier Monaten zwingend erledigen?

00:32:47: Also das wären vier Punkte, die wichtig wären.

00:32:50: zum einen gilt es natürlich eine Bestandsaufnahme zu machen, eine Neukalkulation der Gebühren wie es Herr Corona auch schon erwähnt hat.

00:33:00: Da gibt es ja auch Hilfsmittel zum Beispiel auf der Homepage des Sozialministeriums zur Berechnung, die er zu erwartenden Fördergeldern damit man Prognosen erstellen kann als wichtige Orientierung.

00:33:14: Natürlich ist auch der Dialog mit den Trägern zu suchen

00:33:18: z.B.,

00:33:19: was die bereits erwähnten Defizitvereinbarungen anbelangt oder auch Gebührensteigerungen anpasst, dass die in der Region ähnlich sind, homogen sind.

00:33:36: Zumindest ähnlich homogen.

00:33:40: Es gilt natürlich auch die Satzungen zu überprüfen weil fällt nämlich der Zuschuss also diese hundert Euro auf dem Papier weg dann steigt natürlich auch den nominale Zahlbetrag für die Eltern sofern eine Kommune Grundgebühr nicht zänkt und deswegen sind die Satzungen oder Richtlinien eben anzupassen, neu zu fassen aufgrund der Reform.

00:34:06: Also auch das sollte berücksichtigt werden.

00:34:09: Und ein vierter Punkt ist natürlich die Entscheidungsfindung in den Kommunalparlamenten.

00:34:16: Es müssen Entscheidungen getroffen werden ob und in welcher Höhe auch die Gebühren dann angepasst werden auch zu welchem Zeitpunkt die Gebühren angepasst werden sollen.

00:34:28: Also diese Entscheidung gilt es natürlich in den Kommunalparlamenten zu fossen und vor allem

00:34:35: vorzubereiten.".

00:34:38: Also damit wird deutlich, dass die Bikipig-Reform mehr staatliches Geld bringt ins System und verspricht an einigen Stellen weniger Bürokratie.

00:34:46: Sie nimmt den Kommunen und Trägern einen Teil des Drucks löst aber nicht automatisch alle strukturellen Probleme.

00:34:52: Ob die Form tatsächlich trägt, wird sich deshalb nicht allein an der Fördersumme zeigen sondern ganz konkret im Alltag.

00:35:00: Bleiben die Betreuungsangebote verlässlich?

00:35:02: Können die Einrichtungen genügend Personal gewinnen und halten?

00:35:05: Bleiben Beiträge für Familien bezahlbar und gelingt es den Städten und Gemeinden all das trotz ihrer angespannten Haushaltslage dauerhaft zu finanzieren?

00:35:15: Die entscheidende Phase beginnt also jetzt mit der Umsetzung vor Ort!

00:35:19: Vielen Dank an Hans Kroner und Andrea Probst für die Einordnung und das Gespräch.

00:35:23: Und Ihnen vielen Dank fürs Zuhören, wenn ihnen diese Folge gefallen hat abonnieren Sie unseren Podcast empfehlen sie ihn gern weiter und bleiben sie kommunal interessiert.